AGB
1. Internet Shop, Vertragspartner und Kundendienst
(„Nutzer“), braucht der Nutzer kein Mitglied zu werden. Die Mitgliedschaft setzt eine Anmeldung des Nutzers voraus (§ 3). Der Nutzer erhält persönliche Informationen zu bevorstehenden Verkaufsaktionen auf www.decoprints.co per E-Mail, sofern der Nutzer der Zusendung dieser E-Mails zugestimmt hast. Die auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise inklusive MwSt. Versandkosten sowie Bearbeitungsgebühren werden separat und für Sie nachvollziehbar ausgewiesen.
2. Geltung der AGB
2.1 Durch das Einverständnis bei der Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einverstanden. Diese AGB legen die Bedingungen fest, zu denen du die Dienste von decoprints nutzen kannst.
2.2 Du kannst diese AGB jederzeit über den Link „AGB“ auf der decoprints-Webseite abrufen, speichern und ausdrucken.
2.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Mitgliedern und Partnern finden im direkten Geschäftsverkehr mit decoprints auch dann keine Anwendung, wenn decoprints ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer, das Mitglied oder der Partner widerstreitender Bedingungen für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Eine Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn dies von decoprints vorab ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.
3. Anmeldung, Kündigung und Beschränkung der Mitgliedschaft
3.1 Die Anmeldung bei decoprints ist kostenlos. Mit der Anmeldung bei decoprints wird der Nutzer Mitglied. Durch die Anmeldung und die Mitgliedschaft entstehen keinerlei Kosten, keine Kaufverpflichtung oder sonstige Verpflichtungen für den Nutzer. Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht durch die Anmeldung und durch Erwerb der Mitgliedschaft nicht.
3.2 Die bei der Anmeldung und im weiteren Verlauf der Mitgliedschaft abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, insbesondere ist eine funktionsfähige E-Mail-Adresse Voraussetzung für die Mitgliedschaft. Ändern sich die bei decoprints hinterlegten Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend in seinem Konto zu aktualisieren.
3.3 Pro Nutzer ist ausschließlich eine Anmeldung zugelassen. Die gleichzeitige Anmeldung mehrerer Mitgliedskonten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung ist unzulässig und kann zur Kündigung der Mitgliedschaft seitens decoprints führen.
3.4 Mitglieder sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig zu sichern. Mitglieder sind verpflichtet, decoprints umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von einem Dritten missbraucht wurde oder missbraucht werden könnte.
3.5 Mitglieder können ihre Mitgliedschaft bei decoprints jederzeit kostenlos mit sofortiger Wirkung kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine Mitteilung per E-Mail an den Kundenservice.
3.6 decoprints kann die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordnungsgemäß kündigen.
3.7 decoprints kann eine Mitgliedschaft ohne Einhaltung dieser Frist sperren, beschränken oder kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Shopbestimmungen verstößt. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt decoprints die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
4. Vertragsschluss und Eigentumsvorbehalt
Die Darstellung der Produkte und der Präsentation von Waren auf der Webseite im Rahmen der Verkaufsaktionen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an Privatkunden zur Bestellung dar. Ein Rechtsanspruch auf die Verfüg- und Lieferbarkeit der dargestellten Produkte besteht nicht. Die Verkaufsaktionen richten sich nur an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Es dürfen nur haushaltsübliche Mengen bestellt werden. decoprints behält sich das Recht vor, zu gegebener Zeit Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von der Erfüllung bestimmter individueller Voraussetzungen abhängig zu machen. Um ein bei decoprints dargestelltes Produkt zu bestellen, musst du die folgenden Schritte durchführen: Du legst den Artikel in den Warenkorb. Im nächsten Schritt gibst du alle notwendigen Informationen zu Rechnungsadresse und Lieferadresse ein. Während dieses Schritts bitten wir dich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Datenschutzbestimmungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zuzustimmen. Danach gibst du die Details zu deiner favorisierten Zahlungsart ein. Zum Schluss kannst du deine Bestellung noch einmal überprüfen und über den Button „Jetzt kaufen“ abschließen. Mit dem Absenden deiner Online-Bestellung unterbreitest du ein Angebot an decoprints zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und bestätigst, dass du autorisiert bist, die Bestellung abzugeben, d.h. für Minderjährige mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Unmittelbar nach dem Eingang deiner Bestellung erhältst du eine automatisierte E-Mail, in der der Zugang deines Angebotes bestätigt wird und damit der Vertragsschluss erfolgt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben alle Waren im Eigentum von decoprints. Vor Eigentumsübergang bist du nicht zu Verfügungen über die Ware berechtigt. Wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen, hast du decoprints unverzüglich zu informieren. Stellt decoprints vor Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden wir dich unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. Stellt decoprints nach Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren Vorlieferanten, die decoprints nicht zu vertreten hat, erwartungswidrig und trotz eines von uns mit dem Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten. decoprints wird dich in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts informieren und von dir erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. decoprints ist berechtigt, Angebote von dir ohne Angabe von Gründen abzulehnen. decoprints behält sich insbesondere dann vor ein Angebot abzulehnen, Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, eine Bestellung die haushaltsübliche Menge überschreitet oder auch nach Aufforderung mit Fristsetzung eine Zahlung nicht erfolgt.
5. Versand & Verfügbarkeit Status
5.1 Versand
5.1.1 Die Lieferung erfolgt per lokalem Paketdienst (z.B. DHL, DPD, FedEx) und erfolgt Weltweit.
5.1.2 Die Auslieferung für sofort verfügbare Ware erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von zwölf Werktagen nach Eingang des Rechnungsbetrages bei decoprints (bei Vorkasse) bzw. nach Abschluss des PayPal-Zahlungsvorganges bzw. nach Belastung ihrer Kreditkarte bzw. nach Abschluss des Online-Zahlungsvorganges. Für Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich von decoprints fallen übernimmt decoprints keinerlei Haftung.
5.1.3 Die Auslieferung für Pre-Order Ware erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 30 Werktagen nach Eingang des Rechnungsbetrages bei decoprints (bei Vorkasse) bzw. nach Abschluss des PayPal-Zahlungsvorganges bzw. nach Belastung ihrer Kreditkarte bzw. nach Abschluss des Online-Zahlungsvorganges. Für Verzögerungen, die nicht in den Verantwortungsbereich von decoprints fallen übernimmt decoprints keinerlei Haftung.
5.1.4 Der Besteller ist zur Annahme der Ware verpflichtet.
5.1.5 Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Personen auf den Besteller über.
5.1.6 Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller in Annahmeverzug befindet.
5.2 Verfügbarkeit Status
5.2.1 Ware die sofort verfügbar ist, ist dementsprechend auf den Produktseiten des Shops als "sofort verfügbar" gekennzeichnet. Sofort verfügbare Ware wird wie in 5.1.2 erläutert Versand.
5.2.2. Ware die nicht sofort verfügbar ist, ist als "Pre-Order" oder "Vorbestellung" gekennzeichnet.
5.2.3. Ware die als Pre-Order bzw. Vorbestellung gekennzeichnet ist, wird auf „First-come-first-served“ Basis Angeboten und ist streng limitiert.
5.2.4. Ware die als Pre-Order bzw. Vorbestellung gekennzeichnet ist, wird wie in 5.1.3 erläutert Versand.
6. Versandkosten
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten bzw. unter Versandinformationen.
7. Bezahlung
7.1. Sofortüberweisung (Klarna)
Sofortüberweisung (Klarna) ist der TÜV-zertifizierte, versicherte Zahlungsdienst der Klarna Bank AB.
Bei einer Bestellung per Sofortüberweisung (Klarna) erhält die decoprints unmittelbar die Überweisungsgutschrift. Der Versand der bestellten Waren durch die decoprints erfolgt nach Eingang des Kaufpreises.
7.2. PayPal
PayPal ist der Online-Zahlungsservice, mit dem Sie in Online-Shops sicher, einfach und schnell bezahlen – und das kostenlos.
Sicher: Sie müssen Ihre Bank- oder Kreditkartendaten nicht bei jeder Zahlung eingeben, denn Ihre Bank- oder Kreditkartendaten sind bei PayPal gespeichert.
Einfach: Sie bezahlen mit zwei Klicks. Denn Sie greifen auf Ihre bei PayPal hinterlegten Bank- oder Kreditkartendaten zurück, anstatt sie bei jedem Kauf wieder einzugeben.
Schnell: PayPal-Zahlungen treffen schnell ein. Dann kann der Verkäufer die Ware sofort verschicken und Sie erhalten sie in der Regel früher.
Anmelden und PayPal sofort nutzen:
• Eröffnen Sie ein PayPal-Konto unter www.paypal.de/anmeldung.
• Verknüpfen Sie Ihr Bankkonto oder Ihre Kreditkarte mit Ihrem PayPal-Konto.
• Und schon können Sie mit PayPal bezahlen.
7.3. Kreditkarte
Schnelle und sichere Zahlung mit Ihrer Kreditkarte. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über Stripe.
Bei Bestellung mit Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet und die Ware wird umgehend Versand.
Folgende Kreditkarten werden akzeptiert: Visa, MasterCard
7.4. Vorkasse
Bezahle einfach per Vorkasse. Überweisen direkt an unsere Bankverbindung. Bitte nutze die Bestellnummer als Verwendungszweck. Bitte beachte, dass die Bestellung erst nach Geldeingang auf unserem Konto versandt wird.
8. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
9. Nutzung von decoprints
9.2 Es ist verboten, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt. Ebenfalls ist es untersagt, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die missbräuchlich ist oder geeignet, den guten Ruf von decoprints zu beeinträchtigen. Insbesondere ist es verboten, die Dienste für nachfolgende Zwecke zu nutzen. Es dürfen keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorgenommen und/oder gefördert werden, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Pyramiden- oder Schneeballsysteme). Es ist untersagt, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Unsere Leistungen und/oder Dienste dürfen nicht etwa durch Einsatz von „robot-„, „spider-“ oder „offline-reader“ oder sonstige Schadsoftware zweckentfremdet genutzt werden. Es ist untersagt, Inhalte auf unsere Dienste hochzuladen, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen. Ferner soll decoprints nicht in einer Art und Weise benutzt werden, welche die Verfügbarkeit unserer Dienste und Leistungen für andere Nutzer nachteilig beeinflusst. Die Verbreitung anstößiger, rassistischer oder sonst rechtswidriger Inhalte oder Informationen, einschließlich beleidigender oder verleumderischer Inhalte, über unsere Dienste ist verboten, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter des Betreibers oder andere Personen oder Unternehmen betreffen. Des Weiteren sind keine Fotos mit diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu verwenden. Es ist untersagt, Kettenbriefe zu versenden, Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen, Werbung für Shoppingclubs zu betreiben, Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden, sowie unsere Dienste zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Spam) oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen. Ferner dürfen keine temporären E-Mail-Adressen von sog. 10-Minute-Mail-Diensten verwendet werden und Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messenger Diensten veröffentlicht werden.
9.3 Diese Website wurde mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann decoprints für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen nicht garantieren. decoprints schließt jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen, aus, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der decoprints beruhen.
10. Bedingungen bei Gewinnspielen, Verlosungen oder Aktionen
Für die von decoprints veranstalteten Gewinnspiele, Verlosungen oder andere Aktionen (nachfolgend „Promotion“), gelten die folgenden Bedingungen:
Gewinner oder Begünstigte werden unter allen Personen ermittelt, die an der Promotion teilgenommen und die von decoprints festgelegten Voraussetzungen erfüllt haben. Gewinner oder Begünstigte werden von decoprints über die bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse von dem Gewinn oder der Begünstigung per E-Mail benachrichtigt. Enthält die E-Mail den Hinweis, dass sich der Gewinner oder Begünstigte innerhalb eines bestimmten Zeitraums bei decoprints zu melden hat, um den Gewinn anzunehmen, verfällt der Gewinn mit Ablauf der Frist, wenn sich der Gewinner nicht entsprechend gemeldet hat. Die bei den Werbeaktionen ausgelobten Preise oder Begünstigungen können weder ausgetauscht werden noch ist eine Barauszahlung möglich. Die Teilnehmer einer Werbeaktion stimmen zu, dass sie im Fall des Gewinns auf der decoprints-Webseite und in anderen Diensten von decoprints sowie in Presseveröffentlichungen namentlich genannt werden dürften. decoprints kann Teilnehmer von einer Werbeaktionen ausschließen, wenn diese mit unlauteren Mitteln oder unter Verstoß gegen diese AGB die Gewinnspiel- oder Werbeaktionmechanismen manipulieren. decoprints kann nach eigenem Ermessen solche Manipulationen mit dem Ausschluss ahnden. decoprints behält sich das Recht vor, Werbeaktionen abzubrechen oder über den ursprünglichen Zeitraum hinaus zu verlängern.
11. Freunde einladen, Produkt- und Verkaufsaktionsempfehlungen
11.1 Mitglieder können auf der decoprints-Webseite weitere Freunde zu decoprints einladen. Für Mitglieder besteht auch die Möglichkeit, Dritten Verkaufsaktionen oder einzelne Produkte per E-Mail zu empfehlen.
11.2 Mitglieder verpflichten sich, Newsletter, Verkaufsaktions- und Produktempfehlungen nur an E-Mail-Adressen von existierenden, lebenden, natürlichen Personen zu versenden, die dem Mitglied gegenüber zuvor Interesse geäußert haben und ein ausdrückliches Einverständnis zur Zusendung der entsprechenden E-Mail gegeben haben. Im Streitfall ist eine entsprechende schriftliche Erklärung hierüber abzugeben.
12. Gutscheine/Guthaben
Für decoprints Gutscheine (und analog dazu decoprints Guthaben) gelten die folgenden Bedingungen. decoprints-Gutscheine für Waren können für alle auf der decoprints-Webseite eingestellten Produkte eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtsseite ist die Einlösung von decoprints-Gutscheinen ausgeschlossen oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt; dies ist jeweils ausdrücklich gekennzeichnet. Der Kaufpreis der bestellten Produkte muss mindestens dem Wert des Gutscheins entsprechen, es sei denn, bei Erteilung des Gutscheins wurde etwas anderes mitgeteilt. decoprints-Gutscheine für Versandkosten können für die Versandkostenpauschale, die bei Bestellungen auf der decoprints-Webseite anfallen, eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtseite ist die Einlösung von decoprints-Gutscheinen entsprechend ausgeschlossen, oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt. decoprints-Gutscheine basieren auf Codes, die dir persönlich zur Verfügung gestellt werden; Codes verfallen in der Regel nach einmaliger Benutzung. Gültigkeitsdauer, gegebenenfalls Mindestbestellwert oder andere Konditionen werden von decoprints bestimmt und in der entsprechenden Werbeaktion bekanntgegeben; der Mindestbestellwert bezieht sich in diesem Fall auf den Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten werden nicht berücksichtigt. Pro Bestellung kann nur ein decoprints-Gutschein eingelöst werden; mehrere decoprints-Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden. Wenn du den Kauf eines Artikels, bei dem du einen decoprints-Gutschein eingesetzt hast, rückgängig machst, wird der Gutscheinbetrag nicht erstattet und der Gutschein kann nicht neu verwendet werden; Dies gilt nicht, wenn du den decoprints-Gutschein gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von decoprints erworben hast. Mit einem decoprints–Gutschein, den du nicht gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von decoprints erworben hast, kannst Du keinen decoprints–Gutschein erwerben. Eine Barauszahlung oder Verzinsung des decoprints-Gutscheins findet nicht statt. decoprints-Gutscheine werden einem Mitglied persönlich ausgestellt und können nicht auf Dritte übertragen werden; Erfährt decoprints von der Übertragung eines Gutscheins, behält sich decoprints das Recht vor, den entsprechenden Gutschein für ungültig zu erklären. Verweist decoprints darauf, dass der Gutschein nur für Neukunden gültig ist, ist es für die Erteilung des Gutscheins erforderlich, dass sich eine Person erstmalig bei decoprints als Mitglied anmeldet. Mit Ausnahme eines Abhandenkommens des Gutscheins, das decoprints zu vertreten hat, übernimmt decoprints keine Haftung für den Verlust oder Diebstahl des Gutscheins; Ersatzgutscheine werden nur ausgestellt, sofern C decoprints für den Verlust des Gutscheins haftet. In den AGB’s oder bei Erteilung des Gutscheins können weitere Bedingungen oder Beschränkung für die Einlösung von Gutscheinen aufgeführt werden.
13. Widerrufsbelehrung
13.1.Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreizig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt dreizig Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns decoprints Inh. Sandra Nolte mit Sitz in Am Dorfplatz 13a, 23847 Stubben mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür ein von uns bei der Sendung beigefügtes Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Adresse für Warenrücksendungen:
decoprints Inh. Sandra Nolte
Am Dorfplatz 13a
23847 Stubben
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
13.2. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, hierzu gelten auch sämtliche Waren die mit „Pre-Order“ oder „Vorbestellung“ gekennzeichnet sind!
– zur Lieferung von Waren, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, oder
– zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
13.3. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreizig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von dreizig Tagen absenden.
Die Adresse für den Rückversand lautet:
decoprints Inh. Sandra Nolte
Am Dorfplatz 13a
23847 Stubben
Außerdem müssen Sie für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist
14. Gewährleistung und Schadensersatzhaftung
14.1. Liegt ein Mangel der Ware vor, so kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Besteller hat in diesem Fall die Ware zunächst auf seine Kosten an decoprints zu senden. Bestätigt sich die Mangelhaftigkeit der Ware, so erstattet decoprints dem Besteller die Kosten der Rücksendung.
14.2. Kann eine Nacherfüllung nicht erfolgen, ist der Besteller wahlweise berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
14.3. Ist der Besteller Unternehmer, so ist dieser verpflichtet, decoprintsrints gegenüber Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
14.4. decoprintsrints haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von decoprintsrints, seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit decoprintsrints keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
14.5. Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung auch für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verpflichtung bei Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. decoprintsrints haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden.
15. Freistellung
16. Urheberrecht- und Nutzungsrechte
17. Gerichtsstand
Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
18. Vertragssprache
19. Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
19.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.
19.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.